DeutschPublikationenBDGGrüne Schriftenreihe
12.02.2020

Grüne Schriftenreihe 272

Der Kleingarten-Pachtvertrag (Recht II, 2019)
 

Pachtsysteme im Kleingartenrecht
• Kurze historische Einführung zur rechtlichen Situation bis zum Erlass des BKleingG
• Zwischenpacht/gestufte Pachtverhältnisse
• Möglichkeiten der weiteren Ausgestaltung
• Verwaltungsvollmacht
• Weitere Zwischenpachtverträge
• Einzelpachtverträge
Karsten Duckstein, Rechtsanwalt, Magdeburg 

Kleingartenpachtverhältnisse, insbesondere Zwischenpachtverhältnisse
• Anwendbarkeit Pachtrecht laut BGB
• Zwischenpachtvertrag
• Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit als Wirksamkeitsvoraussetzung
• Besonderheiten bei der Beendigung von Zwischenpachtverträgen, Kündigungsentschädigung 
Patrick R. Nessler, Rechtsanwalt, St. Ingbert

Grundlegende/aktuelle Rechtssprechung im Kleingartenrecht 
Patrick R. Nessler, Rechtsanwalt, St. Ingbert

Abschluss und Ausgestaltung der Einzelpachtverträge
Fallstricke beachten z.B.
• Korrekte Bezeichnung der Vertragspartner
• Regelungen zur Fälligkeit der Pacht
• Regelungen zu Nebenpflichten sowie Nebenleistungen
• Einbeziehung Satzungen und Ordnungen
• Anwendbarkeit des AGB-Rechts
Karsten Duckstein, Rechtsanwalt, Magdeburg 

Beendigung der Einzelpachtverträge/Pächterwechsel
• Möglichketen der Vertragsbeendigung
• Arten der Kündigung und Rechtsfolgen
• Kündigung durch Pächter
• Kündigung durch Verpächter
• Bedeutung des Pächterwechsels
• Notwendigkeit der Wertermittlung
• Verwirkung/Verjährung
Klaus Kuhnigk, Rechtsanwalt, Berlin 

Durchsetzung von Ansprüchen aus Einzelpachtverträgen
• Während des bestehenden Vertrages
• Nach Beendigung des Vertrages insbesondere Räumung/Herausgabe
• gerichtliche Durchsetzung
• Mahnbescheid
• Klage
• Zwangsvollstreckung von Zahlungs- und Räumungstiteln
Nicole Hollerbuhl, Rechtsanwältin, Magdeburg 


Download: GrSchr_272_2019_Recht_II.pdf